Die Linke Mülheim an der Ruhr: Aktuelle Nachrichten aus dem Kreisverband
Crack verändert die offene Drogenszene in Mülheim. Die Entwicklung verläuft schneller, sichtbarer und konfliktreicher als früher. Städte wie Köln, Düsseldorf und Essen zeigen deutlich: Klassische Maßnahmen allein reichen nicht aus. Diesen Sachverhalt greift die CDU/SPD jetzt in einer Anfrage im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in… Weiterlesen
Per Anwalt sprechen sich zwei Erben gegen die Bebauung im Feldmannpark aus und fordern von der Stadt, jegliche Planungen dahingehend einzustellen. Oberbürgermeister Marc Buchholz scheint darin keinen Anlass zu sehen, von den von vornherein unzureichend geprüften Plänen abzusehen. Wir meinen: ... Weiterlesen
SPD und CDU haben ihr gemeinsames Koalitionspapier veröffentlicht. Hier nehme ich Stellung zu den Aussagen, die zum Klimaschutz getroffen worden sind. Die folgenden Kernaussagen nehme ich dafür unter die Lupe. Weiterlesen
Die Partei DIE LINKE Mülheim an der Ruhr lehnt den vorliegenden Gesetzesentwurf zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes in der vorliegenden Form entschieden ab. Der Entwurf verfehlt die notwendige Weiterentwicklung des Kita-Systems grundlegend und setzt stattdessen auf eine Absenkung von Qualitätsstandards, die weder dem Kindeswohl noch den… Weiterlesen
Die Stadt Mülheim an der Ruhr will im aktuellen Haushaltsentwurf zwei Spezialfahrzeuge für Abschiebungen anschaffen. Jedes Fahrzeug soll 120.000 Euro kosten, insgesamt also 240.000 Euro. Weiterlesen
Aktuelles auf Landesebene
Zur Änderung der Förderbedingungen für den Ausbau der offenen Ganztagsschule (OGS) nach Ablauf der Antragsfrist durch die Landesregierung erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen
Die Preise für Lebensmittel, Strom und Gas gehen durch die Decke. Aber: Viele Konzerne machen mit Krieg und Krise extra Gewinne. Der Club der Superreichen wird größer: Manche gewinnen immer, wenn die Regeln nicht geändert werden. Wir sagen: Es reicht! Strom, Heizen, Lebensmittel, Bus und Bahn müssen für alle bezahlbar sein. Die Regierung muss dafür sorgen, dass die Entlastung von den Preissteigerungen sozial gerecht ist und Ungleichheit zurückdrängt.