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Pressemitteilungen


Kundgebung von Coronaleugnern Rathausmarkt 28.11.2020 verbieten

Unter dem Motto „Für unsere Kinder“ wurde diese Kundgebung genehmigt. Es ist unverantwortlich diese Kundgebung zuzulassen, hier müssen die Verantwortlichen umgehend handeln, auch zum Schutz der Bevölkerung.

 

Stadtverordnete Andrea Mobini der Linken: „Seit Wochen finden Mülheimer Einwohner:innen Flugblätter in ihren Briefkästen, wo Corona als harmlos bezeichnet und mit einer Grippe gleichgesetzt wird. In einschlägigen Telegram Gruppen wird sich mit kruden Thesen ausgetauscht, immer öfter bekomme ich Anrufe von Bürger:innen die wissen möchten, um was es sich dabei handelt, gegen die Flugblätter kann man leider nichts tun, gegen eine Kundgebung müssen die Verantwortlichen handeln.

Berlin, Dresden und andere Städte haben gezeigt, dass hier bewusst gegen alle Hygieneregeln verstoßen wird und Kinder oftmals als Schutzschilde genutzt werden, damit Polizei und Ordnungsamt nicht einschreiten. Es ist unfassbar, dass diese Kundgebung stattfinden kann, das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, aber es darf nicht dazu dienen, andere zu gefährden“ so Mobini abschließend.

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