Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen


Spiegelbildlichkeit  in verkleinerten Rat nicht gegeben Fraktionslose Stadtverordnete sind gewählte Vertreter:innen und keine Zuschauer:innen

Dazu Andrea Mobini Stadtverordnete der Linken Mülheim „Es besteht keine Spiegelbildlichkeit, wenn fraktionslose Stadtverordnete kein Stimmrecht für eine der wichtigsten Abstimmungen für die Stadt haben, dazu gehört die Entscheidung zum Haushalt, dabei sind die Mehrheitsverhältnisse im Rat irrelevant.

Als Stadtverordnete wurde ich von Bürger:innen gewählt, um deren Interessen zu vertreten und nicht als Zuschauerin, deren Stimmrecht vor jeder Ratssitzung via E-Mail aufs Neue abgestimmt wird, weil das Infektionsschutzgesetz das hergibt, damit untergräbt man auch den willen der Wähler .

Eine verkleinerte Ratssitzung mit dem Stimmrecht der Einzelmandatsträger:innen wäre eine demokratische Lösung, mit der alle Leben könnten.“

„Die Diskussion zu den gekürzten Haushaltsreden sind dagegen wirklich Scheindebatten, wer die Reden nebeneinanderlegt, wird schnell feststellen, dass sie sich kaum verändern, jeder schlägt verbal auf jeden ein, um sich zum Schluss zu loben, doch die besten Entscheidungen für die Stadt getroffen zu haben, ich muss nicht riechen, ob jemand die Wahrheit sagt dazu reichen mir die Abstimmungen, die jeder nachlesen kann . „so Mobini weiter.


Kontakt

Bei Fragen zögert nicht uns anzuschreiben.
Die jeweiligen Schwerpunkte könnt Ihr unserer Kurzvorstellung entnehmen 
DIE LINKE. Kreisverband Mülheim a.d.Ruhr
c/o Bürger*innenbüro Zdebel Gabelmann
Dickswall.14
45468 Mülheim an der Ruhr
Telefon 0208 30594510
Mobil:    0177 1490954
Pressekontakt 
Öffnungszeiten
Montag   &  Donnerstag 15:00 -17:30
Dienstag &  Mittwoch     11:00 – 14:00
und nach Vereinbarung