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Willkommen beim Kreisverband DIE LINKE. Mülheim

Lockdown

Aktivitäten

Aufgrund des Lockdown ist das Büro bis 1. Februar. 2021 geschlossen.

Bei dringenden Fragen  stehen wir Euch gerne telefonisch 01771490954 oder via E-Mail zur Verfügung.

Bleibt Gesund!

Keine Kürzungen im Bereich der Ganztagsbetreuung

Wieder einmal soll im Bildungsbereich bzw. in der OGS gekürzt werden, DIE LINKE. Mülheim hat dazu im Dezember schon deutlich Stellung bezogen und wird auch im Rat der Stadt diesen Kürzungen nicht zustimmen. Wir Unterstützen ausdrücklich die Petition

Im Haushaltsentwurf 2021 der Stadt Mülheim an der Ruhr ist eine Kürzung der Zahlungen an die jeweiligen Träger im Bereich der Ganztagsbetreuung (OGS) um 50% vorgesehen!

Die Höhe der Kürzung ist unverantwortlich und ein herber Schlag in der Qualität der Betreuung durch die Träger.

Begründung

Dies würde unvermeidlich zu einem erheblichen Qualitätsverlust in der Betreuung der Kinder führen. Die Kürzung ist auch vor steigenden zukünftigen Schülerzahlen (siehe Bild unten aus dem Entwurf) und einem anstehenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung seitens der Eltern mehr als fahrlässig.

Die Höhe der Kürzung der Zuschüsse um 50% auf einen Schlag ist beispiellos und betrifft viele Eltern der Stadt Mülheim, die auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind. Die Eltern der OGS-Kinder möchten ihre Kinder gut betreut wissen und nicht einfach nur verwahrt haben.

Ohne auf Inhalte in der Betreuung zu schauen, sollen die Leistungen seitens der Stadt massiv gekürzt werden. Da andere Städte im Umkreis die Betreuung günstiger hinbekommen, wird willkürlich auf deren Zuschüsse geschaut und sich daran orientiert. Inhalte und die Qualität der Betreuung werden dabei völlig außer Acht gelassen.

Die Kürzungen in dieser Höhe sind unverantwortlich, zumal in den letzten Jahren die Nutzung des OGS-Bereiches stark zugenommen hat und die Gruppengrößen bereits heute ‚aus allen Nähten platzen‘. Anhand des Zuwachses von 1.000 Kindern im Kindergartenalter (die potenziellen OGS-Nutzer der Zukunft) seit 2011 ist erkennbar, dass eine qualitativ gute OGS-Betreuung auch weiterhin wichtig sein wird.

Bitte unterstützt im Interesse eurer Kinder unseren Antrag, damit wir als Elternschaft dem Rat der Stadt Mülheim zeigen können, dass derartig massiv geplante Kürzungen nicht hinnehmbar sind!

Hier kann die Petition unterschrieben werden 

https://www.openpetition.eu/petition/online/keine-kuerzungen-im-bereich-der-ganztagsbetreuung-der-stadt-muelheim-an-der-ruhr

Wir nehmen Abschied von Helmut Hermann

Helmut Hermann verstarb am 27. Dezember 2020 im Alter von 91 Jahren

DIE LINKE Mülheim trauert um Helmut Hermann,
Helmut war lange aktives Mitglied der DIE LINKE. Mülheim

Karl-Heinz Zonbergs

Aktuelle Termine

Da Corona in die Verlängerung geht, Treffen wir uns ab sofort Online über Discord

11.01.2021 19:00 Treffen BV/Rat
Dies ist vorerst nur Partei Öffentlich 

Am 12.01.2021  19:00 mit unserem Aktiventreffen gemacht
Das Treffen ist für ALLE offen.

Die nächsten Tage werden noch zusätzliche Termine bekannt gegeben 

Die Zugangsdaten könnt Ihr hier anfordern 
 

Querdenkerdemos Verschwörungsideolog:innen

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Sympathisant*innen der Partei DIE LINKE,

zunehmend wird diskutiert wie Gesundheitsschutz, soziale Gerechtigkeit und demokratische Grundrechte austariert werden können. Das ist nachvollziehbar. Im Namen des Infektionsschutzes wurden zahlreiche Freiheitsrechte massiv eingeschränkt. Oft waren diese Einschränkungen weder rechtsstaatlich ausgewogen noch sozial gerecht. Die LINKE setzt sich deswegen gemeinsam mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen massiv für soziale Interessen, eine Übernahme der Krisenkosten durch ihre Profiteure, Millionäre und Milliardäre sowie demokratische Grundrechte ein. Doch Kritik am Kurs der Bundesregierung kommt nicht nur aus dem fortschrittlichen Lager.

Rechte und Verschwörungideolog*innen versuchen an die Verunsicherung vieler Menschen anzuknüpfen. Im Internet und bei Demonstrationen (wie den „Hygienedemos“ und „Corona-Spaziergängen“ gegen eine vermeintliche „Gesundheitsdiktatur“), verbreiten sie bundesweit Falschnachrichten und versuchen Stimmungsmache an die Stelle von Gesellschaftskritik zu setzen. Oftmals stimmen sie - im bemerkenswerten Kontrast zu ihrem Selbstverständniss als „wahre Opposition“ - mit der Werbung großer Boulevardmedien, Wirtschaftsverbände und von extrem rechten bzw. neoliberalen Parteien wie AfD und FDP, für eine schnelle „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität“ überein. Zugleich sind viele Menschen einfach verunsichert. Als LINKE nehmen wir die Sorgen der Menschen ernst und stellen uns zugleich gegen rechte Hetze und Verschwörungsmärchen - und machen fortschrittliche Angebote.

Dazu gehört unter anderem: 150 Euro mehr für einkommensschwache Menschen, Hartz 4 Empfänger: innen und Grundsicherungsrentner: innen sowie Hilfe für Studierende und Künstler: innen.

Keine Kürzungen für freie Träger in der Kinderbetreuung

Gemeinsame Pressemitteilung Stadtverordnete Andrea Mobini und Dorit Thunack Kreissprecherin Kreisverband DIE LINKE. Mülheim

Keine Kürzungen für freie Träger in der Kinderbetreuung

Die Ankündigung von Stadtkämmerer Mendack, die Bezuschussung von KiTa-Trägeranteilen deutlich zu kürzen und als alternative eine weitere Kürzung des offenen Ganztags in Erwägung zu ziehen, hat deutlich Kritik ausgelöst, dieser Kritik schließt sich die Linke Mülheim an.

„Bildung und Teilhabe an der Gesellschaft fängt in der KiTa an, hierzu haben gerade freie Träger in Mülheim Voraussetzungen geschaffen mit unterschiedlichen pädagogischen Ansätzen, eine Kürzung der Zuschüsse würde die Trägervielfalt nicht nur gefährden, sondern auch die Schließungen von Einrichtungen mit sich führen.

Die Linke Mülheim setzt sich weiterhin für einen Ausbau von Kitaplätzen und Trägervielfalt ein, dazu gehört auch eine auskömmliche Bezuschussung der freien Träger, die deutlich höher liegen müsste als bisher, denn jeder Euro der heute für Bildung ausgegeben wird, ist eine sichere Investition für die Zukunft.

Der Versuch von Kämmerer Mendack Bildungseinrichtungen gegeneinander auszuspielen wie Zuschüsse der freien Träger gegen offenen Ganztag, ist völlig unangebracht und verschärft die angespannte Situation der Bildungseinrichtungen.

Mülheimer Linke kritisiert früheren Unterrichtsbeginn und spätes Handeln des Oberbürgermeisters

Die Schüler:innen und Lehrenden werden die letzten Monate zum Spielball einer Schulministerin, die es nicht geschafft hat, über Monate einen vernünftigen Konzept für die Schulen zu entwerfen, statt Schüler:innen und Lehrende zu schützen, wird am Regelunterricht festgehalten und Vorschläge unterbreitet, die wenig zielführend sind.

Dazu Andrea Mobini Stadtverordnete der Linken Mülheim: “Einen zeitversetzten Unterrichtsbeginn ab 7 Uhr ist nicht zielführend, da der Schulverkehr mit den Berufspendlern kollidiert, damit kann keine Entzerrung erreicht werden, welche dringend zur Pandemiebekämpfung erforderlich ist. Um die angespannte Situation im ÖPNV zu verbessern, wäre ein 10-Minuten Takt besonders in den Stoßzeiten zur Entzerrung notwendig, dazu ein zeitversetzter späterer Unterrichtsbeginn, der mit den Schulen abgestimmt wird.“
Marc Scheffler Schatzmeister der Linken Mülheim ergänzt "Hinzukommt, dass der Oberbürgermeister die Maßnahmen erst für Januar prüfen lässt. Bei dem aktuellen Infektionsgeschehen ist zeitnahes Handeln aber absolut notwendig. Hier hätte man schon während des ersten Lockdowns prüfen müssen welche Optionen bestehen und die Schulen frühzeitig abfragen können. Schüler:innen mit einem Bußgeld zu bestrafen, die seit Monaten eine Situation in den Schulen vorfinden, die eigentlich untragbar ist, kann nicht die Antwort sein“ so Scheffler weiter.

Coronaleugner Demo

Kundgebung von Coronaleugnern Rathausmarkt 28.11.2020 verbieten
 

Unter dem Motto „Für unsere Kinder“ wurde diese Kundgebung genehmigt. Es ist unverantwortlich diese Kundgebung zuzulassen, hier müssen die Verantwortlichen umgehend handeln, auch zum Schutz der Bevölkerung.

Stadtverordnete Andrea Mobini der Linken: „Seit Wochen finden Mülheimer Einwohner:innen Flugblätter in ihren Briefkästen, wo Corona als harmlos bezeichnet und mit einer Grippe gleichgesetzt wird. In einschlägigen Telegram Gruppen wird sich mit kruden Thesen ausgetauscht, immer öfter bekomme ich Anrufe von Bürger:innen die wissen möchten, um was es sich dabei handelt, gegen die Flugblätter kann man leider nichts tun, gegen eine Kundgebung müssen die Verantwortlichen handeln.

Berlin, Dresden und andere Städte haben gezeigt, dass hier bewusst gegen alle Hygieneregeln verstoßen wird und Kinder oftmals als Schutzschilde genutzt werden, damit Polizei und Ordnungsamt nicht einschreiten. Es ist unfassbar, dass diese Kundgebung stattfinden kann, das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, aber es darf nicht dazu dienen, andere zu gefährden“ so Mobini abschließend.

OFFENER BRIEF AN INNENMINISTER REUL

Das örtliche Aktionsbündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ veröffentlicht gemeinsam mit zahlreichen Unterstützer:innen einen offenen Brief an den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul zum Essener Polizeiskandal.

Die mediale Berichterstattung um den – maßgeblich in Essen/Mülheim aufgedeckten, aber auch weitere Landesteile NRWs betreffenden – Polizeiskandal reißt nicht ab. Seit dem ersten Bekanntwerden am 16.09.2020, vier Tage nach den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen, sind mindestens fünf Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten in NRW aufgedeckt worden. Bislang liegen 104 rechtsextreme Verdachtsfälle vor, davon 31 im Polizeipräsidium Essen-Mülheim und vier weitere im Innenministerium. In acht Fällen gibt es einen Bezug zur Reichsbürgerszene. Die Staatsanwaltschaft ermittelt z.B. gegen einen Beamten der Polizei Mülheim, der einen bereits gefesselten und wehrlosen Mann mit Migrationshintergrund geschlagen haben und offenbar Drahtzieher einer der rechtsextremen Chatgruppen sein soll. Laut Innenminister Reul kann nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Beamt:innen Teil des rechtsrextremen Netzwerkes sind.

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Solidarität mit den Streikenden

Ihr seid #unverzichtbar #ÖPNV #Streik

Sie wurden beklatscht und gefeiert, jetzt wo es um mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen geht, wird Abgewunken.

Wenn die Arbeitgeberseite zur zweiten Verhandlungsrunde nicht einmal ein eigenes Angebot vorlegt, dann kann aus gewerkschaftlicher Perspektive nur ein Warnstreik die Konsequenz sein.
Die Kolleginnen und Kollegen des Öffentlichen Dienstes sind mehr wert!
Es geht um 4,8 Prozent mehr Lohn, mindestens aber 150 Euro, um 100 Euro für alle Auszubildenden und um eine Arbeitszeitangleichung im Osten an den Westen.
Wir sind davon überzeugt, dass die geforderten besseren Arbeitsbedingungen durch Entlastung der Beschäftigten und Regelungen zur Nachwuchsförderung richtige und wichtige Forderungen sind. Das Gleiche gilt für den bundesweiten Rahmentarifvertrag selbst, der die Ungleichbehandlung in den Bundesländern beenden soll. Die VKA (Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände) scheint nicht mal der Meinung zu sein, dass man über diese Forderung reden sollte.

Stellt euch an die Seite derer, die eure Kommunen am Laufen halten. Kämpft für die Beschäftigten, die jeden Tag für die Menschen in der Kommune arbeiten – viele von Ihnen sogar während des Lockdowns. Klamme Kassen sind ein politisches Problem, nehmt die Bundesregierung dafür in die Verantwortung. Das darf nicht auf den Schultern der Beschäftigten im öffentlichen Dienst abgeladen werden.

Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, und bei unseren ehrenamtlichen Wahlkampfhelferinnen und -helfern.
Wie sind unter unseren Erwartungen geblieben, aber wir werden weiter für ein sozial gerechtes und ökologisches Mülheim kämpfen!

Gewählt wurden
Rat der Stadt
Andrea Mobini
In die Bezirksvertretungen
Bezirksvertretung 1

Frank Scheffler
Bezirksvertretung 2
Esra Leuschner
Bezirksvertretung 3
Reinhold Leuschner

Wahlkampf 2020

Alle Informationen über unsere Kandidierenden, unser Wahlprogramm und andere Informationen
findet Ihr ab sofort  unter https://www.wahl2020.dielinke-mh.ruhr/ 

Bernd Riexinger in Mülheim

1.September 2020 15:00 Uhr Kurt-Schumacher Platz

Kinderamut ist ein Skandal und politisches Versagen

Pressemitteilung

Kinderarmut: Handeln statt Reden
Kinderarmut ist ein hausgemachter Skandal und politisches Versagen

Dazu Andrea Mobini Kreissprecherin der Linken Mülheim:“ seit 2007 ist der rasante Anstieg der Kinderarmut in Mülheim bekannt, seit Jahren tut sich wenig bis nichts, runde Tische werden in Mülheim aber viel zu oft zur langen Bank, ohne die Vereinbarung konkreter Maßnahmen. Mahnungen von Sozialwissenschaftlern werden ignoriert

Kinderarmut muss die höchste politische Priorität haben, wenn man nicht eine ganze Generation verlieren möchte. Es braucht Konzepte die greifen, dazu gehören unter anderem der Ausbau von U3 Plätzen, eine enge Verzahnung von Familie bis Bildungs- und Freizeiteinrichtungen, kostenlose Freizeit und Sportangebote, damit Kinder und Jugendliche teilhaben können. weiter lesen
 

 

Planungsdezernent Vermeulen vergreift sich im Ton

Dazu Andrea Mobini Kreissprecherin der Linken Mülheim: “es ist unsäglich, wie Herr Vermeulen die Anwohner*innen der Stadtmitte stigmatisiert.
Indem er sie als problematisch, Kaufkraftlos, bezeichnet und ihnen die Verantwortung der miserablen Lage der Innenstadt zuschiebt, schürt er Ressentiments gegen Menschen, die oft in prekären Jobs mit geringem Einkommen und im Alter von Grundsicherung Leben müssen, das betrifft nicht nur die Stadtmitte, sondern auch andere Stadtteile in Mülheim, was auch die hohe Zahl der Kinderarmut in Mülheim deutlich macht. weiter

Mini CSD in Mülheim

Es war ein kleiner CSD der am Samstag durch Mülheim lief und mit kurzen Reden endete, alle Teilnehmenden waren sich einig, dass wir hier nicht von Toleranz reden, sondern von Akzeptanz und Respekt vor LGBTIQ* 
Das noch viel zu tun ist, merkte man am Rande, wo Pöbeleien  wie "Alles Schwuchteln" schämt euch oder Würgelaute vernehmbar waren.
Davon lassen wir uns allerdings nicht einschüchtern, es bestärkt uns, als LGBTIQ*  sichtbarer  zu werden

Auf dem Foto: Marc Scheffler Andrea Mobini Robin Offermanns

Pressemitteilung DIE LINKE Mülheim fordert ärztlichen Notdienst zentral in der Stadt

DIE LINKE Mülheim fordert ärztlichen Notdienst zentral in der Stadt und keine Auslagerung in die Nachbarstädte.

Dazu Marc Scheffler von der Mülheimer Linken: " Nach dem kinderärztlichen Notdienst wird nun auch der augenärztliche Notdienst aus Mülheim abgezogen, das ist nicht hinnehmbar, als Linke fordern wir schon lange eine engmaschige Versorgung vor Ort, die zentral für jeden erreichbar ist, gerade beim ärztlichen Notdienst sind kurze Anfahrtswege wichtig. weiter

Pressemitteilung
Mit Entsetzen nimmt DIE LINKE Mülheim die Schließung des Kinderschutzbundes in Mülheim wahr.

DIE LINKE Mülheim fordert die Stadt aber auch die Landesregierung auf, sofort zu handeln, damit die Schließung rückgängig gemacht werden kann.

Dazu Andrea Mobini Kreissprecherin der Linken Mülheim „Diese Schließung ist für hilfesuchende Kinder und Jugendliche die von Gewalt und sexuellem Missbrauch betroffen sind eine Katastrophe, es ist die einzige Anlaufstelle für Opfer in Mülheim, die jetzt für die Betroffenen wegfällt“ weiter

DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr stellt Ratsliste auf

Pressemitteilung

DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr stellt Ratsliste auf

Am Sonntag, den 7. Juni hat DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr auf ihrer Wahlversammlung die Kandidierenden für die Kommunalwahl am 13. September aufgestellt. 
Das klare Ziel, welches von der Versammlung ausging, ist der Einzug in Fraktionsstärke in den Stadtrat.

Andrea Mobini, Kreissprecherin und Spitzenkandidatin der Mülheimer Linken, macht deutlich: „Es ist uns wichtig, dass mit unseren Kandidierenden für den Stadtrat die wichtigsten sozialen Themen in unserer Stadt abgebildet werden. Dazu gehört, das Thema Kinderarmut, dass seit Jahren vernachlässigt wird, gerade hier müssen wir dringend Ansetzen sonst verlieren wir eine ganze Generation. Aber auch der Ausbau des ÖPNV, Umwelt und Klimaschutz, bezahlbarer Wohnraum und das Eintreten gegen Rassismus und Diskriminierung, sind die Themen, die wir verbessern wollen. weiter

Pressemitteilung

Kostenloses Mittagessen für alle bedürftigen Kinder

DIE LINKE. Mülheim/Ruhr fordert die Stadt Mülheim an der Ruhr auf, allen Kindern, die Anspruch auf ein kostenloses Mittagessen haben, dieses ab sofort zu liefern. Andrea Mobini, Vorsitzende der Linken in Mülheim an der Ruhr, erklärt dazu: “Hunderte Kinder in Mülheim haben vor COVID-19 Pandemie in der Schule ein Mittagessen erhalten, durch Corona und den damit einhergehenden Unterrichtsausfall, fällt dies weg. Es kann und darf nicht sein, dass Kinder auf eine vollwertige Mahlzeit verzichten müssen. Wir fordern die Stadt daher auf, dass sie bis zur Inbetriebnahme des regulären Schulunterrichts allen Kinder und Jugendlichen dieses Essen nach Hause bringt.” weiter

Black lives matter – Linke unterstützt Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus

Black lives matter – Linke unterstützt Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus
Am kommenden Samstag finden in verschiedenen Städten Deutschlands Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt statt. Dazu erklärt Andrea Mobini, Kreissprecherin DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr: „Der Mord an George Floyd ist schockierend und entsetzlich und ist leider kein Einzelfall. Als Linke solidarisieren wir uns mit den weltweiten Protesten gegen Rassismus und rassistische Polizeigewalt. Auch in Deutschland finden aktuell Aktionen statt, um sich mit den Protesten in den USA zu solidarisieren und gleichzeitig ein Zeichen gegen Rassismus im eigenen Land zu setzen.“ weiter

Aktuelles vom KV


DIE LINKE. Mülheim-Ruhr

DIE LINKE. Mülheim-Ruhr sagt JA zum Erhalt des Schulstandorts an der Bruchstraße

...und fordert in Eppinghofen den Ausbau der bisher fehlenden vierten Gesamtschule Weiterlesen


DIE LINKE. Mülheim-Ruhr

Solidarität mit den Schlecker-Verkäuferinnen beim Kampf um ihren Arbeitsplatz

Die Drogeriemarkt-Kette Schlecker befindet sich im Insolvenz-Verfahren. Bis Ende März sollen 11.700 Arbeitsverhältnisse gekündigt und 2.000 Filialen geschlossen werden – auch in Mülheim. Weiterlesen

Flyer zur VHS

Top-Nachricht vom Landesverband NRW


DIE LINKE NRW

Sozialwissenschaft muss als Schulfach bleiben

Das Bild zeigt eine Gruppe von Studierenden.

Seit beinahe 50 Jahren ist das Fach Sozialwissenschaften Teil des Lehrplans, das soll sich nach einem Entwurf der Lehramtszugangsverordnung ändern. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Kreisverband Mülheim a.d.Ruhr
c/o Bürger*innenbüro Zdebel Gabelmann
Dickswall.14
45468 Mülheim an der Ruhr
Telefon 0208 30594510
Mobil:   0177 1490954

Öffnungszeiten
Montag   &  Donnerstag 15:00 -17:30
Dienstag &  Mittwoch     11:00 – 14:00
und nach Vereinbarung

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Termine des Kreisverbandes

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Roter Stammtisch

Termine (meist jeden 3. Freitag im Monat):

Nächster  Termin 16.10.2020 19:00

immer im BürgerInnenbüro (Dickswall 14, 45468 Mülheim)

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Linksjugend ['solid] Mülheim a.R

Jeden 1. und 3. Montag im Monat 18:30
Aktiventreffen
Jeden 2. und 4. Montag im Monat 18:30 
Im BürgerInnenbüro  Dickswall.14
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