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Willkommen beim Kreisverband DIE LINKE. Mülheim

Kinderamut ist ein Skandal und politisches Versagen

Pressemitteilung

Kinderarmut: Handeln statt Reden
Kinderarmut ist ein hausgemachter Skandal und politisches Versagen

Dazu Andrea Mobini Kreissprecherin der Linken Mülheim:“ seit 2007 ist der rasante Anstieg der Kinderarmut in Mülheim bekannt, seit Jahren tut sich wenig bis nichts, runde Tische werden in Mülheim aber viel zu oft zur langen Bank, ohne die Vereinbarung konkreter Maßnahmen. Mahnungen von Sozialwissenschaftlern werden ignoriert

Kinderarmut muss die höchste politische Priorität haben, wenn man nicht eine ganze Generation verlieren möchte. Es braucht Konzepte die greifen, dazu gehören unter anderem der Ausbau von U3 Plätzen, eine enge Verzahnung von Familie bis Bildungs- und Freizeiteinrichtungen, kostenlose Freizeit und Sportangebote, damit Kinder und Jugendliche teilhaben können. weiter lesen
 

 

Planungsdezernent Vermeulen vergreift sich im Ton

Dazu Andrea Mobini Kreissprecherin der Linken Mülheim: “es ist unsäglich, wie Herr Vermeulen die Anwohner*innen der Stadtmitte stigmatisiert.
Indem er sie als problematisch, Kaufkraftlos, bezeichnet und ihnen die Verantwortung der miserablen Lage der Innenstadt zuschiebt, schürt er Ressentiments gegen Menschen, die oft in prekären Jobs mit geringem Einkommen und im Alter von Grundsicherung Leben müssen, das betrifft nicht nur die Stadtmitte, sondern auch andere Stadtteile in Mülheim, was auch die hohe Zahl der Kinderarmut in Mülheim deutlich macht. weiter

Mini CSD in Mülheim

Es war ein kleiner CSD der am Samstag durch Mülheim lief und mit kurzen Reden endete, alle Teilnehmenden waren sich einig, dass wir hier nicht von Toleranz reden, sondern von Akzeptanz und Respekt vor LGBTIQ* 
Das noch viel zu tun ist, merkte man am Rande, wo Pöbeleien  wie "Alles Schwuchteln" schämt euch oder Würgelaute vernehmbar waren.
Davon lassen wir uns allerdings nicht einschüchtern, es bestärkt uns, als LGBTIQ*  sichtbarer  zu werden

Auf dem Foto: Marc Scheffler Andrea Mobini Robin Offermanns

Pressemitteilung DIE LINKE Mülheim fordert ärztlichen Notdienst zentral in der Stadt

DIE LINKE Mülheim fordert ärztlichen Notdienst zentral in der Stadt und keine Auslagerung in die Nachbarstädte.

Dazu Marc Scheffler von der Mülheimer Linken: " Nach dem kinderärztlichen Notdienst wird nun auch der augenärztliche Notdienst aus Mülheim abgezogen, das ist nicht hinnehmbar, als Linke fordern wir schon lange eine engmaschige Versorgung vor Ort, die zentral für jeden erreichbar ist, gerade beim ärztlichen Notdienst sind kurze Anfahrtswege wichtig. weiter

Pressemitteilung
Mit Entsetzen nimmt DIE LINKE Mülheim die Schließung des Kinderschutzbundes in Mülheim wahr.

DIE LINKE Mülheim fordert die Stadt aber auch die Landesregierung auf, sofort zu handeln, damit die Schließung rückgängig gemacht werden kann.

Dazu Andrea Mobini Kreissprecherin der Linken Mülheim „Diese Schließung ist für hilfesuchende Kinder und Jugendliche die von Gewalt und sexuellem Missbrauch betroffen sind eine Katastrophe, es ist die einzige Anlaufstelle für Opfer in Mülheim, die jetzt für die Betroffenen wegfällt“ weiter

DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr stellt Ratsliste auf

Pressemitteilung

DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr stellt Ratsliste auf

Am Sonntag, den 7. Juni hat DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr auf ihrer Wahlversammlung die Kandidierenden für die Kommunalwahl am 13. September aufgestellt. 
Das klare Ziel, welches von der Versammlung ausging, ist der Einzug in Fraktionsstärke in den Stadtrat.

Andrea Mobini, Kreissprecherin und Spitzenkandidatin der Mülheimer Linken, macht deutlich: „Es ist uns wichtig, dass mit unseren Kandidierenden für den Stadtrat die wichtigsten sozialen Themen in unserer Stadt abgebildet werden. Dazu gehört, das Thema Kinderarmut, dass seit Jahren vernachlässigt wird, gerade hier müssen wir dringend Ansetzen sonst verlieren wir eine ganze Generation. Aber auch der Ausbau des ÖPNV, Umwelt und Klimaschutz, bezahlbarer Wohnraum und das Eintreten gegen Rassismus und Diskriminierung, sind die Themen, die wir verbessern wollen. weiter

Pressemitteilung

Kostenloses Mittagessen für alle bedürftigen Kinder

DIE LINKE. Mülheim/Ruhr fordert die Stadt Mülheim an der Ruhr auf, allen Kindern, die Anspruch auf ein kostenloses Mittagessen haben, dieses ab sofort zu liefern. Andrea Mobini, Vorsitzende der Linken in Mülheim an der Ruhr, erklärt dazu: “Hunderte Kinder in Mülheim haben vor COVID-19 Pandemie in der Schule ein Mittagessen erhalten, durch Corona und den damit einhergehenden Unterrichtsausfall, fällt dies weg. Es kann und darf nicht sein, dass Kinder auf eine vollwertige Mahlzeit verzichten müssen. Wir fordern die Stadt daher auf, dass sie bis zur Inbetriebnahme des regulären Schulunterrichts allen Kinder und Jugendlichen dieses Essen nach Hause bringt.” weiter

Black lives matter – Linke unterstützt Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus

Black lives matter – Linke unterstützt Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus
Am kommenden Samstag finden in verschiedenen Städten Deutschlands Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt statt. Dazu erklärt Andrea Mobini, Kreissprecherin DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr: „Der Mord an George Floyd ist schockierend und entsetzlich und ist leider kein Einzelfall. Als Linke solidarisieren wir uns mit den weltweiten Protesten gegen Rassismus und rassistische Polizeigewalt. Auch in Deutschland finden aktuell Aktionen statt, um sich mit den Protesten in den USA zu solidarisieren und gleichzeitig ein Zeichen gegen Rassismus im eigenen Land zu setzen.“ weiter

Aktuelles vom KV


Zur EU-"Urheberrechtsreform" (Artikel 11 und Artikel 13)

Ebenso wie unsere Partei beziehen wir als Die LINKE. KV Mülheim Stellung gegen Artikel 11 und Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform, die vom damaligen EU-Digitalkommissar Oettinger (CDU) angestoßen und unter der Führung vom EU-Parlamentsabgeordneten Axel Voss (CDU) ausgehandelt wurde.


Zum Leistungsschutzrecht (Artikel 11):

Inhalt: Hiernach dürfen Suchmaschinen wie Google News und Webseiten nur noch Links, einzelne Wörter und kurze Textausschnitte, aber keine Überschriften oder ganzen Sätze mehr anzeigen, ohne Lizenzen der Rechteinhaber zu erwerben

Unsere Kritik: Hiervon sind auch kleinere Blogs und private Personen sind betroffen. Generell wird das Teilen von Informationen im Internet erheblich beschränkt. Im Sinne der gesellschaftlichen Teilhabe an Informationen und digitalen Inhalten lehnen wir als Linke diesen Artikel rigoros ab.


Zur Haftung (Artikel 13):

Inhalt: Plattformen wie Youtube müssen künftig alles ihnen Mögliche tun, um Urheberrechtsverletzungen auf ihren Seiten zu verhindern. Geschützte Werke müssen vor dem Hochladen lizensiert werden oder dürfen nicht hochgeladen werden. Somit sind Plattformen gezwungen, Uploadfilter einzuführen: Software, die schon beim Hochladen überprüft, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind. Unternehmen sind nurrausgenommen, falls sie jünger als drei Jahre sind, einen Jahresumsatz von unter 10 Millionen Euro und weniger als 5 Millionen Nutzerinnen und Nutzer im Monat aufweisen.

Unsere Kritik: Uploadfilter sind fehleranfällig und könnten auch Inhalte wie Parodien oder Zitate blocken, die eigentlich legal sind. Wir kritisieren daher nicht nur die Einschränkung der gesellschaftlichen Teilhabe an Inhalten, sondern auch die Gefahr der Zensur.


Bei dieser "Reform" besteht bereits eine Einigung zwischen EU-Rat, EU-Kommission und EU-Parlament. Eine finale Abstimmung im EU-Parlament wird voraussichtlich noch kurz vor den Europawahlen in Mai 2019 stattfinden. Die Europa-Abgeordneten der Linken sind die einzigen, die sich dem Druck der Lobbyisten nicht beugen und im bisherigen Prozess zuverlässig und geschlossen gegen diese "Reform" gestimmt haben.

Wir als KV Mülheim beziehen ebenso klar Stellung und schließen uns selbstverständlich dem Einsatz gegen diese "Reform" an.

Zusätzliche Information: Stellungnahme von Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Flyer zur VHS

Top-Nachricht vom Landesverband NRW


Zur EU-"Urheberrechtsreform" (Artikel 11 und Artikel 13)

Ebenso wie unsere Partei beziehen wir als Die LINKE. KV Mülheim Stellung gegen Artikel 11 und Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform, die vom damaligen EU-Digitalkommissar Oettinger (CDU) angestoßen und unter der Führung vom EU-Parlamentsabgeordneten Axel Voss (CDU) ausgehandelt wurde.


Zum Leistungsschutzrecht (Artikel 11):

Inhalt: Hiernach dürfen Suchmaschinen wie Google News und Webseiten nur noch Links, einzelne Wörter und kurze Textausschnitte, aber keine Überschriften oder ganzen Sätze mehr anzeigen, ohne Lizenzen der Rechteinhaber zu erwerben

Unsere Kritik: Hiervon sind auch kleinere Blogs und private Personen sind betroffen. Generell wird das Teilen von Informationen im Internet erheblich beschränkt. Im Sinne der gesellschaftlichen Teilhabe an Informationen und digitalen Inhalten lehnen wir als Linke diesen Artikel rigoros ab.


Zur Haftung (Artikel 13):

Inhalt: Plattformen wie Youtube müssen künftig alles ihnen Mögliche tun, um Urheberrechtsverletzungen auf ihren Seiten zu verhindern. Geschützte Werke müssen vor dem Hochladen lizensiert werden oder dürfen nicht hochgeladen werden. Somit sind Plattformen gezwungen, Uploadfilter einzuführen: Software, die schon beim Hochladen überprüft, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind. Unternehmen sind nurrausgenommen, falls sie jünger als drei Jahre sind, einen Jahresumsatz von unter 10 Millionen Euro und weniger als 5 Millionen Nutzerinnen und Nutzer im Monat aufweisen.

Unsere Kritik: Uploadfilter sind fehleranfällig und könnten auch Inhalte wie Parodien oder Zitate blocken, die eigentlich legal sind. Wir kritisieren daher nicht nur die Einschränkung der gesellschaftlichen Teilhabe an Inhalten, sondern auch die Gefahr der Zensur.


Bei dieser "Reform" besteht bereits eine Einigung zwischen EU-Rat, EU-Kommission und EU-Parlament. Eine finale Abstimmung im EU-Parlament wird voraussichtlich noch kurz vor den Europawahlen in Mai 2019 stattfinden. Die Europa-Abgeordneten der Linken sind die einzigen, die sich dem Druck der Lobbyisten nicht beugen und im bisherigen Prozess zuverlässig und geschlossen gegen diese "Reform" gestimmt haben.

Wir als KV Mülheim beziehen ebenso klar Stellung und schließen uns selbstverständlich dem Einsatz gegen diese "Reform" an.

Zusätzliche Information: Stellungnahme von Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 


Kontakt

DIE LINKE. Kreisverband Mülheim a.d.Ruhr
c/o Bürger*innenbüro Zdebel Gabelmann
Dickswall.14
45468 Mülheim an der Ruhr
Telefon 0208 30594510
Mobil:   0177 1490954

Öffnungszeiten
Montag   &  Donnerstag 15:00 -17:30
Dienstag &  Mittwoch     11:00 – 14:00
und nach Vereinbarung

Termine des Kreisverbandes

Bis auf Weiteres finden alle Vorstandssitzungen via TK statt
 

 

Linksjugend ['solid] Mülheim a.R

Jeden 1. und 3. Montag im Monat 18:30
Aktiventreffen
Jeden 2. und 4. Montag im Monat 18:30 
Im BürgerInnenbüro  Dickswall.14
Mehr Infos
Kontakt: EMail 
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