Gedanken zum Anti-Faschismus
von Wolfgang Dominik Aus den "Bochumer Antifaschistischen Blättern".
Gedenkfeier aus Anlass der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee
Wer vergessen wird, stirbt endgültig - Nie wieder Auschwitz
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Auf dem Jüdischen Friedhof an der Gracht fand am Freitag, den 27. Januar 2012 eine Feierstunde zum Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes statt. Anlass war der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. Teilgenommen hatten u. a. die Jüdische Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen, die Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld, viele Mülheimer SchülerInnen, Mülheimer Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA), Vertreter des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr sowie Mülheimer Bürgerinnen und Bürger. In den Redebeiträgen wurden nicht nur Ereignisse und Persönlichkeiten aus der Geschichte zitiert, sondern auch die aktuellen neofaschistischen Umtriebe der jüngsten Gegenwart angesprochen, insbesondere diejenigen der vom anderweitig beschäftigten Verfassungsschutz nicht zur Kenntnis genommenen Terrorgruppe NSU (Nationalsozialistischer Untergrund). Nicht zuletzt wurden die sehr beachtlichen, vielfältigen und reichhaltigen Beiträge von Persönlichkeiten jüdischen Glaubens bzw. elterlicher jüdischer Herkunft zur Kultur im deutschen Sprachraum thematisiert. Genannt wurden hier z. B. Theodor W. Adorno, Hannah Arendt, Felix Mendelssohn-Bartholdy, Walter Benjamin, Alfred Döblin, Albert Einstein, Sigmund Freud, Erich Fromm, Max Horkheimer, Heinrich Heine, Franz Kafka, Herbert Marcuse, Karl Marx, Rosa Luxemburg, Peter Singer und Stefan Zweig – um nur einige wenige zu nennen. Insbesondere die SchülerInnen der GHS-Bruchstraße beteiligten sich an der Gestaltung der Gedenkstunde mit Redebeiträgen sowie dem Vortragen eines Liedes innerhalb der Trauerhalle. Sie bildeten ein Spalier für die Kranzniederlegungen der Stadt Mülheim, der Jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen, der GHS-Bruchstraße und der VVN-BdA Mülheim. Der Kranz der GHS-Bruchstraße trug die Aufschrift „Wer vergessen wird, stirbt endgültig“. „Nie wieder Auschwitz“ war auf der Schleife der VVN zu lesen. Beide Aufschriften zusammen gelesen vereinigen den Gedanken, dass ein Erinnern des Vergangenen die Voraussetzung für die Gestaltung einer besseren Zukunft bildet. Gerade die große Anzahl jüngerer TeilnehmerInnen ist ein sehr erfreuliches und hoffnungsvolles Zeichen für die Zukunft.
NPD - Verbot Jetzt!
Umdenken und Kurskorrektur in der Auseinandersetzung mit der Neonaziszene notwendig
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Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten fordert angesichts der neuen Informationen über die vermutlich von einer Neonazi- Gruppierung innerhalb eines längeren Zeitraumes verübten Morde und Anschläge eine umfassende Aufklärung über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz sowie einen sofortigen neuen Anlauf zu einem NPD-Verbot.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung muss die Ermittlungen über die nicht vollständig aufgeklärten Mordfälle an drei Polizisten in Dortmund im Jahr 2000 und den antisemitischen Anschlag von Düsseldorf-Wehrhahn auch im Jahr 2000 wieder aufnehmen.
Unabhängig davon, ob sich alle Informationen bestätigen werden, steht fest: Die Überwachung und Kontrolle von Neonazis mit oder ohne NPD-Parteibuch durch Gewährsleute des Verfassungsschutzes hat sich einmal mehr als wirkungslos erwiesen. Schon die Antworten auf Anfragen an die Bundesregierung oder Landesregierungen ließen oftmals Unkenntnis über Umfang und Ausmaß rechter Aktivitäten vermuten. So verwundert es auch nicht, dass sich keiner der vermeintlichen Täterinnen und Täter im Visier von staatlichen Behörden befand oder mögliche Täterinnen- und Täterkreise und Zusammenhänge zwischen verschiedenen Verbrechen scheinbar ausgeschlossen wurden.
Während Vertreterinnen und Vertreter staatlicher Sicherheitsbehörden aber auch aus Politik und Medien die Gefahr eines wachsenden "Linksextremismus" und sogar eines "Linksterrorismus" beschworen, konnten Neonazis jahrelang unentdeckt morden. Stattdessen wird antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Protest gegen Naziaufmärsche kriminalisiert und führte in Dresden zu einer verdachtsunabhängigen Massenüberwachung von Handydaten und weiteren Repressionen sowie Einschüchterungsversuchen.
Die Morde aber auch die Zunahme von Brandanschlägen auf linke Projekte, wie auf das Anton-Schmauss-Haus der Falken in Britz, die Übergriffe auf Menschen, die nicht in das Weltbild von Neonazis und Rassisten passen, verlangen ein Umdenken in der Auseinandersetzung mit der Neonaziszene. Die absurde realitätsfremde Gleichsetzung von "Links- und Rechtsextremismus" gehört ebenso auf den Prüfstand wie die von der Bundesregierung (geschönte) Statistik über Opfer rassistischer und neonazistischer Übergriffe, da sie in keinem Verhältnis zu Erhebungen von Opferberatungsstellen und von Medien steht.
Die WN-BdA fordert deshalb die Bundesregierung und verantwortliche staatliche Behörden zu einer Kurskorrektur auf. Die wirkliche Gefahr für eine Demokratie und für Menschenleben geht nach wie vor von der menschenverachtenden Ideologie der Neonazis und Rassisten aus. Eine Kriminalisierung von Zivilcourage über einen Generalverdacht durch die Extremismusklausel ist zu beenden und Projekte gegen Rechts sind wieder verstärkt zu fördern.
NAZIS STOPPEN !
Keine Hetze gegen Muslime
Kein Fußbreit den Rassisten und Faschisten
NAZIS RAUS AUS UNSERER STADT
Ausländerfeindlichkeit ist erschreckend normal
Welt-Online, 18. Juni 2008
Studie
Ausländerfeindlichkeit ist erschreckend normal
Für viele Menschen in Deutschland sind ausländerfeindliche Ansichten selbstverständlich. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Häufig unterscheiden die Deutschen demnach zwischen "guten" und "schlechten" Migranten. Zudem halten die Bürger nur wenig von der Demokratie.
Der Nährboden für rechtsextreme Tendenzen liegt nach einer wissenschaftlichen Studie in der Mitte der deutschen Gesellschaft. Als Kennzeichen nannten die Autoren in Berlin Ausländerfeindlichkeit, autoritäre Denkstrukturen, Politikverdrossenheit und Geringschätzung des demokratischen Systems.
Die Untersuchung "Ein Blick in die Mitte" im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung knüpft an eine repräsentative Umfrage von 2006 an, wie die Verfasser Elmar Brähler und Oliver Decker von der Universität Leipzig erläuterten. Von den damals 5000 Befragten hatten sich 50 Prozent im Westen und 75 Prozent im Osten unzufrieden über die Demokratie geäußert. Rund 39 Prozent fanden Deutschland von Ausländern überfremdet.
Für die jetzt vorgestellte Folgestudie über das Entstehen rechtsextremer Einstellungen führten die Wissenschaftler mit 60 der Befragten zwischen 2007/2008 zwölf Gruppendiskussionen. Vertreten waren Menschen mit allen politischen Einstellungen.
"Am gravierendsten ist die weit verbreitete Ausländerfeindlichkeit", sagte Ko-Autorin Katharina Rothe. Derartige Ressentiments würden mit besorgniserregender Selbstverständlichkeit geäußert - auch bei Personen, die in der erste Studie nicht durch rechtsextreme Äußerungen aufgefallen waren. Dabei werde zwischen "guten und schlechten Migranten" unterschieden, wobei es gegen Russlanddeutsche und Türken die größten Vorbehalte gebe.
Dazu tritt laut Decker eine neue Form des "kulturellen Rassismus". Als Standardargument zähle dabei die Formulierung "Die passen einfach nicht zu uns". Die Ausgrenzung von Ausländern oder von sozial Schwachen sei so gesellschaftsfähig.
"Alarmierend ist auch die Geringschätzung des demokratischen Systems", so Decker weiter. Demokratie sei für die meisten etwas "für die da oben", Wahlen seien unbedeutend, in den seltensten Fällen begriffen sich die Menschen als Subjekte in einem demokratischen Prozess. Demokratie werde nur geschätzt, wenn sie Wohlstand bringe. Gehe der verloren, lege das antidemokratische Einstellungen frei.
Als politische Konsequenzen aus der Untersuchung fordern die Autoren unter anderem eine weitere Demokratisierung von Institutionen, Schulen oder Betrieben und die Förderung der gesellschaftlichen Mitbestimmung. Auch warnen sie vor der Gleichsetzung zwischen NS- und DDR-Diktatur und fordern eine sensible Erinnerungskultur bezüglich der NS-Zeit.
