12. April 2017

Gegen Aufrüstung - für ein friedliches Europa! Marschieren und Organisieren gegen Panzer und Kampfflugzeuge aus Deutschland

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen auf



Mülheim – Die Bundesregierung plant eine neue Aufrüstungswelle: Der Militäretat wurde 2017 um 8% (2,7 Mrd. Euro) von 34,3 Mrd. Euro auf 37 Mrd. Euro im letzten Jahr erhöht. Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in jedem Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind 2% des Bruttoinlandproduktes (BIP) bis zum Jahr 2024. Das entspräche 70 Mrd. Euro. Im Übrigen eine unverbindliche Vereinbarung, die die NATO-Staaten 2002 getroffen hatten.


Aber die Bundesregierung macht ernst! Die Aufrüstung Deutschlands wird immer weiter vorangetrieben. Wir als LINKE stellen uns dem klar entgegen. Es geht hier vor allem um mehr Geld für die Anschaffung teurer Waffensysteme, zugleich wird die Bundeswehr personell aufgestockt. Das bedeutet dann mehr Waffen für die Bundeswehr, mehr Rüstungsexporte, mehr Auslandseinsätze und mehr permanente Stationierungen der Bundeswehr, beispielsweise in Osteuropa an der Grenze zu Russland.


DIE LINKE Mülheim fordert: Geld für soziale Sicherheit, Infrastruktur und Entwicklungshilfe statt für Aufrüstung! DIE LINKE sagt: Krieg ist kein Mittel der Politik. Diplomatie und Friedensgespräche, statt Kriegseinsätze. DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen auf. Es ist notwendig, gemeinsam mit der Friedensbewegung ein Zeichen zu setzen.


Die Ostermärsche finden in folgenden Städten statt:


15. April Duisburg
Auftaktkundgebung „Die Waffen nieder!“: 10.30-12 Uhr, Kuhstr. Ecke Kuhlenwall, Redner: Horst Schmitthenner (ehem. Vorstandsmitglieder IG Metall), Musik: Fresh Game, anschl. Demo zum Averdunkplatz (13 Uhr),


Düsseldorf am 15. April um 14:00 DGB Haus Düsseldorf



Weitere Termine findet Ihr hier