Bezirksvertretung 3:
Linksruhr; hierzu gehören die Stadtteile Broich, Mintard, Saarn, Selbeck und Speldorf.
Aufgaben der Bezirksvertretungen
Aufgaben der Bezirksvertretungen
Es gibt in Mülheim drei Bezirksvertretungen. Die BV 1 ist für die südlichen Stadtteile rechts der Ruhr, also Stadtmitte, Heißen, Holthausen, Menden und Raadt zustän¬dig. Die BV 2 ist für alle südlichen Stadtteile rechts der Ruhr zuständig, also für Styrum, Dümpten und Winkhausen. Und die BV 3 ist für alle Stadtteile links der Ruhr, also Broich, Saarn, Mintard, Selbeck und Speldorf zuständig.
Bezirksvertretungen entscheiden beispielsweise über die Einrichtung von Tempo-30-Zonen, Straßenbau und Instandsetzungsmaßnahmen sowie Grundstücks¬ange¬le-gen¬heiten. Die Bezirksvertreter beschäftigen sich auch mit den Belangen der örtli-chen Verkehrssicherheit und Verkehrsführung sowie mit der Einrichtung oder Verla-gerung von Bus- und Bahnhaltestellen. Sie beschließen zum Beispiel über Verkehrs-geschwindigkeitsmessungen.
Bei allen stadtteilbezogenen Schulen, Sportanlagen, KiTas und Spielplätzen ist die Entscheidung der Bezirksvertretungen ebenso gefragt wie zum Beispiel bei der Be-nennung oder Umbenennung von Straßen. Bezirksvertreter laden regelmäßig zu Bürgerversammlungen ein, wenn es z.B. Baupläne vorzustellen oder zu diskutieren gibt. Bezirksvertretungen haben auch eigene Verfügungsmittel von je 30.000 Euro pro Jahr und beraten über die bezirksbezogenen Ausgaben des städtischen Haus-haltsplans.
Bürger, Vereine, Schulen, KiTas und andere soziale oder öffentliche Einrichtungen können bei ihrer Bezirksvertretung Fördermittel beantragen, worüber die Bezirksver-treter dann in öffentlicher Sitzung entscheiden. Denn die Förderung von Kultur, Vereinen und Veranstaltungen in den Stadtteilen ist ausdrückliche Aufgabe der Bezirksvertretungen. Jeder Bürger kann einen Einwohnerantrag stellen und hat dann in der BV-Sitzung Rederecht. Die Bezirksvertretungen bestätigen die kom¬mu-nalpolitische Bedeutung dieser Gremien als Anlaufstelle für alle Mülheimer Bürge-rinnen und Bürger.
(Manfred Markovics, BV 3)
Bezirksvertreter Manfred Markovics stellt sich vor
Bezirksvertretung 3
Manfred Markovics stellt sich vor
Als Bezirksvertreter im Stadtbezirk 3 Linksruhr setze ich mich ein für bessere kulturelle Angebote in den Stadtteilbezirken. Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik. Die Kommu-nalpolitik der Partei DIE LINKE. fördert Bildung und frühe Chancengleichheit.
Gute Bildung prägt die weiteren Lebensschritte. Für mich sind Kindertagesstätten Bildungseinrichtungen. Es dürfen für ihren Besuch keine Elternbeiträge erhoben werden. Kultur ist unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge einer Kommune.
Die Entwicklung einer Stadt bestimmt seit jeher den Fortschrift der menschlichen Gesellschaft. Das Wohnen in der Stadt, in besonderer Weise Wohnsituation und Wohnumfeld bestimmen weitgehend das Wohlbefinden und den sozialen Frieden in der Stadt.
Die Stadtteile brauchen weitere Angebote für eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung außerhalb kommerzieller Einrichtungen.
Als Bezirksvertreter werde ich mich ferner einsetzen für eine lebendige Stadt¬ent-wicklung, die weitere Förderung von funktionierenden Stadtteilzentren, für eine so-ziale Stadtplanung und für die Verbesserung der Versorgung der Menschen vor Ort. Wohnen und Einkaufen müssen weg von der grünen Wiese hinein in die Stadtteile.
Ich möchte eine soziale Stadt, in der sich die Menschen wohl fühlen, mit der sie sich gern identifizieren, und in der die Menschen sich umeinander kümmern und füreinander einstehen.
